Mitgliederversammlung am 17.11.2010 in Dortmund


Sehr geehrte Damen und Herren, 

mit einem herzlichen Dank an die Kollegen aus Dortmund für die Ausrichtung der Versammlung darf ich die Kurz-Info über unsere diesjährige MV - insbesondere für die nicht anwesenden Kollegen - beginnen.

Tränenreich haben wir uns von unserer stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Magdalena Rüßeler verabschiedet, die nunmehr Ihrem wohlverdienten Ruhestand entgegensieht. Als Nachfolger wurde von den Delegierten Herr Dennis Klusmeier, Vorstandsvorsitzender der Taxi Düsseldorf e.G., einstimmig gewählt.

Während Erfreuliches über die (finanzielle) Situation des Verbandes berichtet werden konnte, kamen die schlechten Nachrichten aus Berlin (vom Finanzminister) und Hamburg (von der BGV). So scheint das Mehrwertsteuerprivileg für Taxen erneut von Herrn Schäuble ins Streich-Visier genommen worden zu sein und auch die Berufsgenossenschaft wird - gezwungen durch gestiegene Unfallzahlen - höhere Beiträge verlangen. Insbesondere das erstgenannte Thema dürfte uns verstärkt beschäftigen, wobei wir von Verbandseite aus - gemeinsam mit dem Bundesverband und den IHK`s - alles versuchen werden, die geplante Steuererhöhung für das Gewerbe abzuwenden; dabei benötigen wir natürlich auch Ihre Unterstützung.

Das Thema "Car to go" sowie Smarttaxen-Zulassung wurde ebenfalls - zum Teil auch kontrovers - diskutiert. Wichtig ist das wir uns als Gewerbe insoweit einer offenen Diskussion stellen und selbständig eigene (Dienstleistungs-)Konzepte entwickeln, die wir den neuen Carsharing-Modellen entgegensetzen können. Vielleicht ist dann sogar ein positiver Nutzen für das Gewerbe aus diesen Angeboten zu ziehen.

 Schließlich wurde auch über das Thema "Datenschutz und Taxizentralen" informiert. Leider ein "weites Feld", insbesondere wenn die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten in der Zentrale erforderlich ist - Weitere Infos gibt's natürlich direkt bei mir...


Mit freundlichen Grüßen aus Düsseldorf
RA Dr. Michael Hoog
Geschäftsführer